Datenschutzaufsichtsbehörden veröffentlichen Bußgeldkonzept

Von |2019-10-17T16:54:20+02:00Oktober 17th, 2019|Blog, Datenschutz|

Wie wir bereits Anfang September ausgeführt hatten werden wir in der Beratungspraxis immer wieder gefragt, welche Strafen einem Unternehmen bei diesem oder jenem Datenschutzverstoß drohen.

Glich eine Antwort bis zu diesem Zeitpunkt einem reinen Blick in die Glaskugel, haben die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Deutschland nunmehr ihr Bußgeldkonzept, auf das sie sich, vorbehaltlich etwaiger Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA), geeinigt haben, veröffentlicht.

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Bußgelder – Aufsichtsbehörden einigen sich auf Berechnungsmodell

Von |2019-09-09T14:06:17+02:00September 9th, 2019|Blog, Datenschutz|

Ist man in der Vergangenheit von Unternehmen gefragt worden nach welchen Maßstäben Aufsichtsbehörden die Höhe der verhängten Bußgelder festsetzen, konnte man hierauf bisher kaum eine seriöse Antwort darauf geben. Zu neu ist die DSGVO, zu selten sind bisher Bußgelder verhängt worden um hieraus Kriterien abzuleiten. Dies hat sich jetzt scheinbar geändert, da sich die Behörden auf ein Berechnungsmodell geeinigt haben. Und das hat es in sich. Demnach könnten Unternehmen auch hierzulande Millionenstrafen drohen.

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Webdesigner – Haftung bei Datenschutzverstößen der Webseiten

Von |2018-12-07T13:47:07+01:00März 8th, 2018|Blog, Datenschutz, IT-Recht, Onlinehandel|

Sie als Webdesigner sind dazu verpflichtet, Ihrem Kunden eine Webseite so zu stellen, wie dieser es erwarten  kann (§ 633 Abs. 2 Nr. 2  BGB). Außerdem dürfen Dritte gegen deren Inhalt keine Rechte geltend machen können (§ 633 Abs. 3 BGB). Zudem muss ein professioneller Anbieter die umgebenden rechtlichen Kenntnisse haben oder sie sich verschaffen und den Kunden darauf hinweisen (BGH, Urteil vom 25.05.1972, Az.:VII ZR 49/71).

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